Viele Farben für ein buntes Ganzes (Foto: Susanne Wiest)

Viele Farben für ein buntes Ganzes (Foto: Susanne Wiest)

Von Susanne Wiest

Wir machen Demokratie. Machen wir das? Gestalten wir frei und eigenverantwortlich unser Zusammenleben? Bin ich, gemeinsam mit allen anderen Bürgerinnen und Bürgern, so wie es im Grundgesetz steht, der Souverän im Staat? Geht alle Macht von mir, vom Volke, aus?

Diese Fragen bewegen mich. Ich bin auf der Suche nach funktionierenden demokratischen Werkzeugen. Ich möchte Demokratie gestalten.

Vielleicht ist schon unser Vokabular entlarvend: Souverän und Volk. Das klingt nach herrschen und beherrscht werden. Das klingt nach aktivem Tun und passivem Erdulden. Das sind Worte aus vordemokratischen Zeiten und aus alten Strukturen.

Zum Tee mit Angela Merkel

Als Angela Merkel 2012 alle Bürgerinnen und Bürger zu einem „Dialog über Deutschland“ einlud, habe ich die von ihr gestellte Frage „Wie wollen wir zusammen leben? “ mit folgendem Vorschlag beantwortet: „Sichere finanzielle Grundlage für jede(n) – bedingungsloses Grundeinkommen.“ Mit 71550 Stimmen erreichte mein Beitrag Platz 10 im Onlinevoting. Ich erhielt eine Einladung ins Kanzleramt, um den Kulturimpuls Bedingungsloses Grundeinkommen dort vorzustellen. Dort saß ich dann, mit 20 anderen Frauen und Männern an einer präsidialen Kaffeetafel mit Kaffee, Keksen, Tee und Mikrophonen.

Neun Gäste waren wie ich auch per Onlinevoting dort gelandet, die anderen zehn wurden durch eine Expertenkommission ausgewählt. Wir alle stellten unsere Vorschläge kurz vor, die Frau Merkel mit ein paar freundlichen Worten und einem „Gefällt mir – gefällt mir nicht“ kommentierte. Was ihr gefiel, wurde weiterverfolgt, was nicht, nicht. Grundeinkommen gefiel ihr nicht. „Davon halte ich nichts“, sagte sie schon einleitend, als dann ich an der Reihe war das Wort zu ergreifen.

Tee bei Merkel

Diesen „monarchischen Kaffeetafel-Akt“ mitzuerleben hat mich erschüttert. Geht so Demokratie? Die Stimme einer einzigen Frau wiegt mehr als die Stimmen von 71550 Bürgerinnen und Bürgern, die ja immerhin eingeladen wurden, um in einen „Zukunftsdialog“ zu treten. Das war kein ergebnisoffener Dialog über Themen, die von Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen und für wichtig erachtet wurden. Besprochen und aufgegriffen wird das, was Frau Merkel gefällt und gut zum Parteiprogramm der CDU/CSU passt.

Nichts Neues also.

 

Neue Instrumente finden

Meiner Meinung nach ist Demokratie eine permanente Bewegung in Richtung Freiheit.

Die aktuell herrschende Form der Parteiendemokratie erscheint mir erstarrt und an einen Endpunkt gekommen. Wirkliche Probleme, seien sie sozialer, ökonomischer oder ökologischer Natur, werden eher verwaltet denn gelöst. Um unsere Demokratie mitzugestalten, um gemeinsam und ergebnisoffen die wirklich wichtige Frage zu bewegen: „Wie wollen wir zusammen leben“, habe ich verschiedene politische Werkzeuge genutzt und ausprobiert: die Petition, themenzentrierte Mitarbeit in mehreren Parteien und zwei Kandidaturen für den Deutschen Bundestag, einmal mit, einmal ohne Partei. Als direktes demokratisches Gestaltungsinstrument taugen all diese alten Formen nicht. Ich wünsche mir verbindliche, direktdemokratische Mitgestaltungswerkzeuge. Gerne würde ich Volksabstimmungen auch auf Bundesebene nutzen, gerne würde ich mit anderen Bürgerinnen und Bürgern nach einem geeigneten Verfahren Gesetzesinitiativen entwickeln, erarbeiten und auf den Weg bringen, um sie schließlich, nach dem erfolgreichen Durchlaufen eines längeren Prozesses, zur Abstimmung stellen zu können. Dieses Mittel fehlt.

Im Grundgesetz Artikel 20 steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Das mit den Wahlen haben wir schon, der Part mit dem Abstimmen ist noch unentwickelt.

Was tun? Wieder eine Petition starten, wieder auf eines dieser alten und unpassenden Instrumente zurückgreifen, um endlich die Bundesweite Volksabstimmung als funktionierendes, politisches Gestaltungsmittel nutzen zu können?

Hoffen, reden, beten?

Im Winter, mit viel Ruhe, Wärme und guten Gesprächen kam mir folgende Idee: Ich möchte Demokratie gestalten und in Ermangelung des passenden demokratischen Werkzeugs greife ich zu … Stricknadeln und Wolle.

Ich stricke einen demokratischen Quadratmeter, ganz nach meinem persönlichen Geschmack, und ich lade Sie und Dich und Euch ganz herzlich ein, ebenfalls ein demokratisches Teppichstück zu häkeln, zu weben, zu stricken, zu sticken, zu nähen, zu finden … kurzum, zu gestalten.

Am 23. September treffen wir uns in Berlin auf dem freien Tempelhofer Feld und nähen unsere ganz verschiedenen Werke zu einem demokratischen Teppich zusammen.

Vielleicht wird er bunt, vielleicht wird er groß.

Es wird sichtbar, wie es aussieht, wenn wir Demokratie gestalten.

Frei, eigenverantwortlich und zusammen.

Ich freue mich und stricke los …

Wer Lust verspürt, an diesem „Demokratie-Teppich“ mitzustricken, mitzuweben, mitzugestalten oder sich für diese ergebnisoffene Aktion interessiert, kann sich hier informieren.

Ein Artikel aus der April-Ausgabe von Info3 – Anthroposophie im Dialog.