I3-2014-02Es ist keine Frage: Das Grundeinkommen beschäftigt die politische Diskussion immer stärker. In der Schweiz wird in den nächsten Jahren eine Volksabstimmung für seine Einführung stattfinden und in Deutschland haben sich inzwischen Politikerinnen und Politiker aus verschiedenen Parteien als Sympathisanten bekannt.

Bei öffentlichen Diskussionen nimmt dabei das Gespräch oft einen eigentümlichen, immer gleichen Verlauf, für den der Auftritt von Katja Kipping in der Talkshow von Markus Lanz ein gutes Beispiel ist. Die Linken-Vorsitzende schlug sich wacker – aber es kam, wie es kommen musste: Der Moderator stürzte sich zusammen mit den übrigen Talk-Gästen auf die offene Flanke der Grundeinkommens-Diskussion: Wo bleibt die Motivation für die als langweilig geltenden, schlechtbezahlten Lohngruppen, wenn jeder soviel Geld vom Staat erhält, dass er Miete und Essen davon bezahlen kann? Trotz aller sonstigen Unterschiede waren sich die Anhänger von Arbeitspflicht und Vollbeschäftigung bei diesem vorhersehbaren Aufschrei wieder einmal einig. Wir wissen, was folgt: Die Gegner halten die Befürworter für naiv, wenn sie glauben, Menschen würden ohne Sorge ums Geld noch arbeiten, und die Befürworter werfen den Kritikern vor, einem defizitären Menschenbild zu erliegen, das nur auf Druck von außen setzt – die politische Auseinandersetzung ums Grundeinkommen wird zum Glaubenskrieg. Die eine Seite glaubt dabei, dass die Menschen sich auf die faule Haut legen, sobald der Daseinskampf durch den Empfang von Grundeinkommen außer Kraft gesetzt ist. Das Leistungsprinzip werde untergraben, die Gesellschaft in Antriebslosigkeit versinken, so ihre Überzeugung. Im Gegenteil, sagen die Grundeinkommens-Befürworter, die Sicherung grundlegender Lebensbedürfnisse erlaube es ja erst, sich frei von elementarster Daseinsnot wirklich kreativen Aufgaben zu widmen. „Der Mensch ist ein Ausdruckswesen”, sagt auch Götz Werner bei vielen Gelegenheiten und wirft jedem, der daran zweifelt, vor, das falsche Menschenbild zu haben. „Wer nicht arbeiten will, ist krank“, zitierte ihn sogar jüngst die Neue Zürcher Zeitung.

 Menschen sind unterschiedlich

Zwei wichtige Dinge gehen bei diesem Glaubenskrieg verloren: Das erste ist der Sinn für die Unterschiedlichkeit der Menschen. Menschen sind eben nicht „grundsätzlich“ so oder so, nicht entweder von Natur aus antriebsbedürftig oder kreativ; jeder Mensch ist mit Sicherheit zu Kreativität fähig und dazu veranlagt, sich – auch, aber keineswegs nur – durch Arbeit verwirklichen zu wollen, aber die Ausgangsbedingungen dafür sind durch den jeweiligen Menschen, durch Herkunft, Erziehung oder Bildung so unterschiedlich, dass in der sozialen Wirklichkeit alle Schattierungen existieren: Es werden mit Sicherheit viele Menschen beim Bezug eines Grundeinkommens aufatmen und loslegen – viele werden es aber wohl auch beim Status Quo belassen und den lieben Gott einen guten Mann sein lassen – was ihr gutes Recht ist.

Hier kommt der zweite Punkt ins Spiel: Von seiner Idee her ist das bedingungslose Grundeinkommen gar nicht von der Bedingung abhängig, dass die Menschen gewissermaßen von ihrer „guten“ Natur aus motiviert und arbeitswillig sind. Denn das Grundeinkommen bildet, wie seine Befürworter zu Recht betonen, in erster Linie ein heute notwendiges sozialpolitisches Instrument, das in Zeiten strukturell zurückgehender Erwerbsarbeit ein menschenwürdiges Leben für möglichst alle Menschen sichern soll. Es ist, wie Studien inzwischen gezeigt haben, bezahlbar und vor allem unbürokratischer als das, was wir an sozialen Transferleistungen bisher haben. Das genügt. Vorauszusagen, ob und wie sich dies auf das Kreativitätsniveau der Gesellschaft auswirken wird, ist weder nötig noch möglich. Ein vorauseilender Idealismus wirkt hier eher schädlich.

In manchen Punkten ist den Kritikern sogar zuzustimmen: Der Glaube etwa, dass die viel zu vielen (zumeist aus bildungsfernen Schichten stammenden) Jugendlichen, die heute keinen Schulabschluss haben bzw. keinen Ausbildungsplatz finden, allein durch den Bezug eines Grundeinkommens zu lauter Start-up-Firmengründern werden, wäre tatsächlich illusionär. Ebenso gilt es der Tatsache ins Auge zu sehen, dass es eben auch Menschen gibt, die nur durch, freundlich gesagt: Unterstützung, weniger umschrieben gesagt: Druck in die Lage gebracht werden können, einem geregelten Tagesablauf nachzugehen. Über die Gründe dafür wäre viel zu sagen, zum Beispiel auch, dass diese Menschen ja selbst von den Methoden des heutigen Zwangssystems nicht erreicht werden. Eines ist aber auf jeden Fall unzutreffend: dass ihnen primär mit Geld zu helfen wäre. Wer das behauptet, hat, so meine Befürchtung, die soziale Wirklichkeit in Deutschland noch nie selbst von unten gesehen. Ich habe Diskussionen zum Thema Grundeinkommen mit durchaus offenen Gesprächspartnern erlebt, die etwa die Verhältnisse in den Vorstädten großer deutscher Ballungsräume aus eigener Anschauung kennen: Mitarbeitende kommunaler Sozialbehörden, Lehrerinnen und Lehrer an Haupt- oder Gesamtschulen oder Menschen, die in großen Industriebetrieben für die Ausbildung von Jugendlichen zuständig sind. Wer diesen Menschen (und Menschenkennern) etwas davon erzählen will, dass ihr Klientel, um dessen Qualifizierung sie sich unter oft größtem Einsatz bemühen, nur auf die Zahlung eines Grundeinkommens gewartet hat, um von seinen Motivationsblockaden befreit zu werden, macht sich unglaubwürdig. Und das schadet der Grundeinkommens-Idee.

In Wirklichkeit weiß jeder, der auch nur selbst Kinder großgezogen hat, wie differenziert das Thema Motivation in der Praxis aussieht und von welch vielfältigen Faktoren ihr Gelingen abhängt: Bildung ist ein zentraler davon, aber auch die Frage, wodurch eigentlich elementare Qualifikationen wie Verlässlichkeit, Frustrationstoleranz oder Selbstdisziplin entstehen – oft spielt dabei übrigens das Elternhaus eine weit größere Rolle als Kindergarten und Schule. Geld ist hier jedenfalls ein nachgeordneter Faktor. Mit dem Sinn oder Unsinn eines Grundeinkommens haben diese Probleme primär nichts zu tun und der Einsatz für diese innovative soziale Idee täte gut daran, sich auf diesen Schauplatz gar nicht erst ziehen zu lassen. Sagen wir es den Kritikern des Grundeinkommens doch klipp und klar: Es ist volkswirtschaftlich gesehen einfach besser, diejenigen, die nicht arbeiten wollen oder nicht wollen können, einfach zu lassen, statt ihnen mit einem aufwändig teuren Zwangssystem beikommen zu wollen. Sie brauchen andere Formen der Unterstützung.

Beispiel Kindergeld

Wie unnötig und unsinnig es ist, die Einführung eines Grundeinkommens mit dem Versprechen einer Verbesserung des Motivationsniveaus der Gesellschaft zu belasten, möchte ich an einem Vergleich zeigen: In unserer Gesellschaft wird seit Langem selbstverständlich Kindergeld zur Verfügung gestellt, und zwar unabhängig von der Bedürftigkeit und vor allem unabhängig von irgendwelchen Annahmen darüber, ob diese Zahlung kausal die Motivation der Begünstigten in Bezug auf ihre Tätigkeit als Eltern erhöht. Der Bezug von Kindergeld ist ganz einfach ein gesellschaftlich als sinnvoll erachteter und gesetzlich verankerter Beitrag zur Verbesserung der Einkommenssituation – und nicht etwa von dem Glauben abhängig, dass Eltern durch dieses Geld motivierter ihrer Erziehungsaufgabe nachgehen würden.

Ähnlich verhält es sich auch beim Grundeinkommen: Genauso wie es Eltern gibt, die das Kindergeld in Fastfood und Pay-TV investieren statt in ihre Kinder, wird es auch Menschen geben, die das Grundeinkommen für ein anstrengungsneutrales Leben auf bescheidenem Niveau nutzen. Dass ist ihre Privatsache – wenn es auch nicht der Sehnsucht nach einem erfüllten Leben entspricht, die ich (wie alle Grundeinkommens-Aktivisten) in der Tiefe eines jeden Menschen vermute.

Aber zurück zum Kern-Thema: Dass die Vertreterinnen und Vertreter des Grundeinkommens ein „positives Menschenbild“ haben, dass sie vom Willen zur schöpferischen Arbeit in jedem Menschen überzeugt sind, macht sie möglicherweise sympathisch. Die komplexen sozialen Probleme unserer Gesellschaft lassen sich mit dieser Einstellung nicht lösen und machen verständlicherweise Menschen misstrauisch, die sich – ob aus eigenen, abweichenden Erfahrungen oder anderen Gründen – diesem Menschenbild nicht anschließen wollen.

Diese Einschränkung spricht aber in keiner Weise gegen die Einführung eines Grundeinkommens, das sich im Wesentlichen auf ganz andere Gründe stützen kann: Das Grundeinkommen ist angesichts strukturell rückläufiger Erwerbsarbeit ein notwendiges Instrument der sozialen Grundsicherung; es ist humaner (d.h. frei von Zwang) und es ist effektiver (bei Einbezug sämtlicher sozialer Transferleistungen) als die bisherigen sozialpolitischen Instrumente (d.h. Rückbau des überbordenden, auf Anträgen und Kontrolle beruhenden heutigen Sozialsystems).

Geld alleine macht nicht glücklich. Das weiß schon der Volksmund. Geld allein macht aber auch nicht kreativ. Man sollte es deshalb klar sagen: Die Idee eines Grundeinkommens ist kein Heilsversprechen, das automatisch zu einer idealen Welt führt, in der es nur noch kreative, motivierte und glückliche Menschen gibt. Aber es ist eine sinnvolle sozialpolitische Innovation in Richtung einer zeitgemäßen Gesellschaft.

Text aus der Februarausgabe 2014 von Info3. 

 




Sie wollen diesen Artikel diskutieren? Schauen Sie in unserem Online-Forum vorbei!

Artikel-Archiv